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  #1  
Alt 19.12.2018, 22:08
Lutz, im Istrien Forum
Lutz offline
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Kroatien Fan seit: 01.12.2009
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Beiträge: 5.479
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  #2  
Alt 20.12.2018, 08:37
Lapinkulta online
Kroatien-Fan
 
Kroatien Fan seit: 23.08.2014
Ort: Knittelfeld, Steiermark, Österreich
Beiträge: 1.490
Standard


- - - - -
Es gibt nicht nur Kroatien - aber es ist ein wunderbares Land!
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  #3  
Alt 20.12.2018, 08:53
Lutz, im Istrien Forum
Lutz offline
Admin
Kroatien-Profi
 
Kroatien Fan seit: 01.12.2009
Ort: Frankenthal/Pfalz
Beiträge: 5.479
Standard

Angeblich ermittelt ja jetzt die Polizei wegen illegaler Entsorgung. Wäre spannend wie das ein Gericht beurteilt. In Deutschland ist da ja alles möglich.


Umsetzen eines PKW auch bei umgedrehten mobilen Halteverbotsschildern zulässig
Verkehrsteilnehmer muss sich gründlich vergewissern, ob der Parkplatz einer Parkbeschränkung unterliegt

Mobile Halte- und Parkverbotsschilder verlieren ihre Wirksamkeit auch dann nicht, wenn sie umgedreht sind, solange sie weiterhin eindeutig einem Straßenabschnitt zugeordnet werden können. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Berlin jetzt die Klage eines Autofahrers gegen einen Kostenbescheid wegen der polizeilich angeordneten Umsetzung seines PKW abgewiesen.

Nach den Feststellungen des Gerichts hatte eine Firma im Juni 2006 mobile Halteverbotszeichen sechs Tage vor geplanten Bauarbeiten aufgestellt; diese Schilder waren möglicherweise zeitweise nicht durchgehend zur Straße hin ausgerichtet. Der Kläger hatte den Schildern daher keine Beachtung geschenkt und sein Fahrzeug in dem ausgeschilderten Bereich geparkt.


Verkehrsschild wirksam, wenn durchschnittlicher Kraftfahrer Möglichkeit der tatsächlichen Wahrnehmung des Verkehrszeichens hat
Die Kammer hielt dem mit Kosten von 149,- Euro belasteten Kläger entgegen, dass Verkehrszeichen ihre Rechtswirkungen gegenüber jedem von der Regelung betroffenen Verkehrsteilnehmer entfalteten, wenn sie so aufgestellt oder angebracht seien, dass sie von einem durchschnittlichen Kraftfahrer bei Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt wahrgenommen werden könnten. Auf die tatsächliche Wahrnehmung komme es nicht an. Dabei seien im ruhenden Verkehr strenge Anforderungen zu stellen. Ein Verkehrsteilnehmer, der sein Kraftfahrzeug abstelle, müsse sich gründlich vergewissern, ob der gewählte Parkplatz einer Parkbeschränkung unterliege.
Insbesondere in Großstädten würden häufiger für einen Straßenbereich kurzfristig nacheinander wirksame Regelungen eingerichtet und neben fest installierten Verkehrsschildern oft auch noch bewegliche Verkehrsschilder für zeitlich befristete Regelungen aufgestellt. Dies müssten Verkehrsteilnehmer stets im Blick haben.


Ausrichtung eines mobilen Verkehrsschildes irrelevant - Auch umgedrehtes Verkehrsschild gültig
Sei ein mobiles Verkehrszeichen zudem mit einem Zusatzschild versehen, das seine zeitliche Geltung auf einen nach Datum und Uhrzeit bestimmten sowie in der Zukunft liegenden Zeitraum festlege, beanspruche es in jedem Fall Geltung. Die Ausrichtung eines mobilen Verkehrszeichens besage wenig über die (zukünftige) Wirksamkeit der Verkehrsregelung, weil derartige Zeichen nach allgemeiner Lebenserfahrung häufig von Unbefugten umgedreht würden. Mit der Entscheidung folgte das Gericht der ständigen Rechtsprechung anderer Verwaltungsgerichte.
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  #4  
Alt 20.12.2018, 11:55
Konni, im Istrien Forum
Konni offline
Super-Moderatorin
Interessen: Istrien - Dalmatien - Geschichte und Mythen
Kroatien-Profi
 
Kroatien Fan seit: 01.12.2009
Ort: im schönen (sym)badischen Odenwald
Beiträge: 7.184
Standard

Oh je dieses Beamtendeutsch.
Hätte man nicht alles etwas vereinfacht schreiben können.

- - - - -



Herzliche Grüße aus dem (sym)badischen Odenwald,
Konni





MEER GEHT IMMER!

U SRCU NOSIM MORE


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  #5  
Alt 20.12.2018, 12:13
Wolfram, im Istrien Forum
Wolfram offline
Admin
Interessen: Istrien - Kvarner Bucht - Nord- und Mitteldalmatische Adria
Kroatien-Profi
 
Kroatien Fan seit: 01.12.2009
Ort: Wilhelmsfeld / Rhein-Neckar-Kreis
Beiträge: 6.327
Standard

Wie sagte schon Obelix: "Die spinnen, die ......"

- - - - -
Beste Grüße aus Wilhelmsfeld
Wolfram

Wer seine Ansicht mit anderen Waffen als denen des Geistes verteidigt,
von dem muß ich voraussetzen, daß ihm die Waffen des Geistes ausgegangen sind.


(Otto von Bismarck)


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  #6  
Alt 20.12.2018, 13:05
doktorgatte, im Istrien Forum
doktorgatte offline
Globaler Moderator
 
Kroatien Fan seit: 16.11.2015
Ort: Karlsfeld im Norden Münchens
Beiträge: 1.505
Standard

Zitat:
Zitat von Wolfram Beitrag anzeigen
Wie sagte schon Obelix: "Die spinnen, die ......"

- - - - -
LG, der Kay
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  #7  
Alt 21.12.2018, 18:33
Jugocaptan, im Istrien Forum
Jugocaptan offline
Kroatien-Fan
 
Kroatien Fan seit: 26.02.2010
Ort: Wien und Tulln a.d.Dona
Beiträge: 416
Standard

Zitat:
Zitat von Konni Beitrag anzeigen
Oh je dieses Beamtendeutsch.
Hätte man nicht alles etwas vereinfacht schreiben können.

Klar, müsste dann heißen: ein Straßenschild gilt immer, auch wenn es gar nicht da ist.

Einfach genug?

- - - - -
Herzlichen Gruss aus Wien

Peter
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  #8  
Alt 22.12.2018, 09:26
Konni, im Istrien Forum
Konni offline
Super-Moderatorin
Interessen: Istrien - Dalmatien - Geschichte und Mythen
Kroatien-Profi
 
Kroatien Fan seit: 01.12.2009
Ort: im schönen (sym)badischen Odenwald
Beiträge: 7.184
Standard

Zitat:
Zitat von Jugocaptan Beitrag anzeigen
Klar, müsste dann heißen: ein Straßenschild gilt immer, auch wenn es gar nicht da ist.

Einfach genug?
J a w o l l - j a! Jetzt ist es klar genug!

- - - - -



Herzliche Grüße aus dem (sym)badischen Odenwald,
Konni





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