Schiedsgericht zwischen Slowenien und Kroatien gibt in Grenzstreit auf
Nach Rückzug Kroatiens aus dem Tribunal – Ronny Abraham war von Slowenien zur Rettung des Verfahrens ernannt worden
Den Haag – Das internationale Schiedsverfahren im slowenisch-kroatischen Grenzstreit ist praktisch gescheitert. Der von Slowenien zur Rettung des Verfahrens zum Tribunalsmitglied ernannte Präsident des Internationalen Gerichtshofs (IGH), Ronny Abraham, hat sich am Mittwoch aus dem Gremium zurückgezogen.
Abraham sollte dem slowenischen Richter Jernej Sekolec nachfolgen, der wegen einer Affäre um Indiskretionen und angebliche Druckausübung auf das Tribunal zurückgetreten war. Kroatien zeigte sich von der Ernennung Abrahams aber unbeeindruckt und zog sich in der Vorwoche trotzdem aus dem Schiedsverfahren zurück.
Er habe der Ernennung zugestimmt, weil er "das Vertrauen zwischen den Parteien und den Vertragsparteien wiederherzustellen helfen wollte", wurde Abraham am Mittwoch in einer Aussendung des Schiedsgerichts zitiert. Weil er "diese Erwartungen in der jetzigen Situation nicht erfüllen" könne, ziehe er sich nun aus dem Tribunal zurück.
Kroatien in Kenntnis gesetzt
Das Schiedsgericht bestätigte in der Aussendung auch, dass es von Kroatien von der Absicht in Kenntnis gesetzt worden sei, das Schiedsabkommen zu beenden. Unter Experten ist umstritten, ob Zagreb das Abkommen einseitig .....
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Quelle: derStandard.at