Lebenslänglich für das Massaker von Srebrenica

[Lutz]

UN-Tribunal verhängt hohe Haftstrafen gegen bosnisch-serbische Offiziere, Urteil in Den Haag, 30. Januar 2015

• Letzte Urteile im bislang umfangreichsten Prozess zum Völkermord in Srebrenica: Zwei ranghohe bosnisch-serbische Offiziere werden zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt.
• Außerdem verhängt das Gericht hohe Haftstrafen gegen drei weitere ehemalige Offiziere, die unter General Ratko Mladić dienten.
• Bosnisch-serbische Einheiten hatten während des Bosnien-Kriegs im Juli 1995 Tausende muslimische Männer und Jungen ermordet.

Zwei ranghohe ehemalige bosnisch-serbische Offiziere sind für den Völkermord im bosnischen Srebrenica endgültig schuldig gesprochen und zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das UN-Tribunal für Kriegsverbrechen im ehemaligen Jugoslawien bestätigte damit im Berufungsverfahren die Urteile der ersten Instanz.

Bei den Verurteilten handelt es sich um den 57-jährigen Vujadin Popović und den 75-jährigen Ljubisa Beara. Popović war 1995 Sicherheitsoffizier des Drina-Korps und der Strafkammer zufolge mit dem Srebrenica-Plan vertraut. Zusammen mit Ljubisa Beara und Drago Nikolić koordinierte und organisierte er die geplanten Erschießungen. Ljubisa Beara war Oberst und Sicherheitschef des Generalstabs der Armee der Republika Srpska und als solcher Popović und Nikolić übergeordnet. Er hatte Einsicht in das Ausmaß der Massenerschießungen und äußerte seine Entschlossenheit "innerhalb kürzester Zeit so viele Muslime wie möglich zu töten"

Nikolić, ehemaliger Sicherheitschef in der Zvornik-Brigade, muss für 35 Jahre ins Gefängnis. Zwei weitere ehemalige Offiziere im damaligen bosnisch-serbischen Generalstab unter General Ratko Mladić wurden zu Strafen von 13 und 18 Jahren für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verurteilt. Die Verurteilten waren Mladić direkt unterstellt.

Das UN-Kriegsverbrechertribunal zum früheren Jugoslawien in Den Haag hat bereits in mehreren Fällen lange Haftstrafen verhängt. Der Prozess gegen Mladić läuft noch, er muss sich seit zwei Jahren wegen Völkermords vor dem Gericht verantworten - er plädiert in allen elf Anklagepunkten auf nicht schuldig. In einem getrennten Verfahren steht auch der frühere Serbenführer Radovan Karadžić vor dem UN-Tribunal.

Größter Srebrenica-Prozess geht zu Ende
Mit dem heutigen Urteil ist der bislang umfangreichste Prozess zum Völkermord in Srebrenica nach neun Jahren zu Ende gegangen. Die Männer waren 2010 bereits für eine Reihe von Verbrechen verurteilt worden, darunter Völkermord. Allerdings waren sie gegen die Urteile in Berufung gegangen. Sie hatten in allen Anklagepunkten auf nicht schuldig plädiert. Ihre Anwälte argumentierten, dass es sich bei dem ersten Urteil um einen Justizirrtum gehandelt hätte und dass die Urteile sachlich fehlerhaft gewesen seien, berichtet die BBC. Eine Zusammenfassung der einzelnen Urteile findet sich in dieser Pressemitteilung des Gerichts.

Schlimmstes Kriegsverbrechen seit Zweitem Weltkrieg
Einheiten der Republika Srpska, bosnisch-serbische Polizei und serbische Paramilitärs hatten während des Bosnien-Kriegs im Juli 1995 die damalige UN-Schutzzone im Osten des Landes überrannt und anschließend etwa 8000 muslimische Männer und Jungen ermordet. Srebrenica gilt als schlimmstes Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg.