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Kroatien: Neues - Interessantes - Sonstiges
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Alt 08.10.2012, 15:15
Konni, im Istrien Forum
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Standard Streit um EU-Haushalt Ärmere Mitgliedsstaaten gegen Kürzung von Transferzahlungen

Streit um EU-Haushalt
Ärmere Mitgliedsstaaten gegen Kürzung von Transferzahlungen


05.10.2012 · Die Regierungschefs und Spitzenvertreter der 15 ärmeren EU-Ländern und von Beitrittskandidat Kroatien haben sich in Bratislava gegen eine Kürzung von Transferzahlungen der reicheren EU-Länder ausgesprochen.


Die 15 ärmeren EU-Länder und Beitrittskandidat Kroatien haben sich gegen eine Kürzung der Transferzahlungen aus den reicheren Mitgliedstaaten ausgesprochen. „Die ganze EU braucht eine starke Kohäsionspolitik. Sie ist eine unersetzliche Schlüsselinvestition in künftige Arbeitsplätze und Wachstum“, sagte der slowakische Regierungschef Robert Fico am Freitag in Bratislava. Die Slowakei ist Gastgeber einer Konferenz der informellen EU-Gruppe „Freunde der Kohäsion“ (EU Friends of Cohesion informal group) mit Kommissionspräsident José Manuel Barroso und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. Kohäsion bedeutet innerer Zusammenhalt.

Das ranghohe Treffen auf der historischen Burg von Bratislava findet vor dem Hintergrund eines erbitterten Streits um den EU-Haushalt für die Jahre 2014 bis 2020 statt. Die sieben reichen Nettozahler - die insgesamt mehr einzahlen als an sie zurückfließt - wollen die Ausgaben kürzen. Dagegen kämpfen die ärmeren EU-Regierungen, die sich als „Freunde der Kohäsion“ zusammengeschlossen haben.

EU-Kommissionspräsident Barroso stimmte zwar darin zu, dass nur eine Stärkung der finanzschwächeren EU-Länder durch die Nettozahler ein gemeinsames Wachstum möglich mache. Er forderte die Regierungen aber auch zu mehr Sparsamkeit auf: „Die Freunde der Kohäsion müssen ihre Entschlossenheit beweisen, zu strenger Haushaltsdisziplin beizutragen.

Quelle: FAZ.net

...

Anmerkung: Kohäsionspolitik der EU

Die Kohäsionspolitik ist seit der Einheitlichen Europäischen Akte (1986) ein wichtiges Element der EU-Politik. Sie geht davon aus, dass zwischen reicheren und ärmeren Regionen in der EU eine Umverteilung stattfinden soll, um die Folgewirkungen der ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung auszugleichen. Mit Programmen zur Kohäsionspolitik hat die EU von 1988 bis 2004 dafür insgesamt rund 500 Milliarden Euro investiert. Vor der EU-Osterweiterung waren die Empfänger vor allem die südlichen EU-Regionen sowie Irland und ab 1990 auch die neuen deutschen Bundesländer.

Nach der großen EU-Erweiterung 2004 um zehn neue, vor allem osteuropäische Mitgliedstaaten verdoppelte sich zunächst das Entwicklungsgefälle zwischen den Regionen. Die meisten Kohäsionsmittel fließen seitdem nach Osteuropa. Quelle: Wikipedia

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Herzliche Grüße aus dem (sym)badischen Odenwald,
Konni





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