EU-Beitritt im Juli: Brüssel fordert von Kroatien weitere Reformen

[Konni]

EU-Beitritt im Juli: Brüssel fordert von Kroatien weitere Reformen

Zum 1. Juli soll Kroatien Mitglied der Europäischen Union werden - die EU-Außenminister sehen das Land auf einem guten Weg, fordern von Zagreb aber noch Verbesserungen im Kampf gegen die Korruption.

Luxemburg - Kroatien ist nach Ansicht der Außenminister der 27 EU-Staaten auf gutem Wege, vom 1. Juli an wie geplant ein Mitglied der Europäischen Union zu sein. In einer in Luxemburg beschlossenen Erklärung fordern sie Kroatien jedoch zu weiteren Reformen auf, um die in der EU üblichen Standards zu erreichen.

Kroatien müsse im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und "insbesondere im Kampf gegen Korruption und beim Umgang mit inländischen Kriegsverbrecherverfahren" mehr tun. Die Minister begrüßten auch "erste Schritte" für strukturelle Reformen, die zu mehr Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft führen sollten.

Der kroatische Ministerpräsident Regierungschef Zoran Milanovic gelobte Besserung in seinem Land und prangerte selbst die Korruption in der Hauptstadt Zagreb an: "Das sind alles Dinge, die Kroatien säubern muss, damit Zagreb und Kroatien kein dunkler Fleck, sondern ein europäischer Stern werden."

Auf dem Korruptionsindex der Nichtregierungsorganisation Transparency International (TI) für das Jahr 2012 schnitt Kroatien im EU-Vergleich eher schlecht ab, lag aber vor den langjährigen EU-Mitgliedern Griechenland und Italien. In den vergangenen Monaten hat der Beitrittsaspirant weitere Gesetze gegen Bestechung und Vorteilsannahme beschlossen. Laut Antun Petrovic vom kroatischen Ableger von TI ist damit längst nicht genug getan: "Vieles bleibt deklarativ, wird nicht umgesetzt."


Quelle: Spiegel.de