Demokratie macht in Osteuropa Rückschritte

[Konni]

Demokratie macht in Osteuropa Rückschritte

Es geht rückwärts statt voran: Einer Studie zufolge schränken die Regierungen von mehreren Ländern Osteuropas sowie Lateinamerikas rechtsstaatliche Prinzipien ein.

In zahlreichen Ländern der Welt werden einer aktuellen Studie zufolge das Wahlrecht und Rechtsstaatlichkeit zunehmend eingeschränkt. Auffällig seien die Entwicklungen in den demokratisch weiter fortgeschrittenen Regionen Lateinamerikas sowie in osteuropäischen Staaten, allen voran Ukraine und Ungarn, teilte die Bertelsmann Stiftung mit.

In der internationalen Vergleichsuntersuchung der Stiftung unter 128 Entwicklungs- und Transformationsstaaten seien Rückschritte an Demokratie-Qualität in allen südosteuropäischen Staaten mit Ausnahme von Serbien verzeichnet worden.

Stimmenkauf und intransparente Wahlkampffinanzierung

Zunehmend würden dort Regelverstöße bei den Wahlen wie Stimmenkauf, intransparente Wahlkampffinanzierung und Betrugsvorwürfe registriert, hieß es. Immer häufiger griffen etwa die Regierungen in Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, im Kosovo und der Slowakei verstärkt in die Meinungsfreiheit unabhängiger Medien ein oder versuchten, Journalisten einzuschüchtern.

In Lateinamerika würden die politischen Rechte in Argentinien, Ecuador, Guatemala, Mexiko und Panama stark eingeschränkt. Verschlechtert hat sich die Situation laut Studie auch in vielen Ländern des südlichen und östlichen Afrikas. In acht Ländern der Region würden Freiheitsrechte vermehrt eingeschränkt, Folter und willkürliche Verhaftungen nehmen zu, hieß es.

Wirtschaftliche Erfolge münden selten in sozialen Fortschritt

Die Ländervergleichsstudie zeige zudem, dass wirtschaftliche Erfolge eines Landes nur selten in sozialen Fortschritt münden, sagte Aart De Geus, Vorstandsmitglied der Bertelsmann Stiftung.

Obwohl in den meisten Transformationsstaaten die Wirtschaftsentwicklung seit der Finanzkrise 2008 und 2009 eher wieder positiv ist, werde nur unzureichend in soziale Bereiche investiert. Insgesamt wiesen 69 der 128 untersuchten Länder ein soziökonomisches Entwicklungsniveau auf, das die Experten als mangelhaft oder katastrophal bewerten.

Als positive Gegenbeispiele nannte Stiftungsexperte De Geus die lateinamerikanischen Staaten Brasilien und Uruguay, die seinen Angaben nach mit einer gezielt intervenierende Sozial- und Wirtschaftspolitik dauerhaft Armut bekämpfen wollen. Auch die Bildungspolitik in Singapur, Südkorea und Taiwan sei beispielhaft.

Quelle: Welt Online