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Kroatien: Neues - Interessantes - Sonstiges
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Kroatische Regierung stürzt über Misstrauensvotum - Neuwahlen?
Kroatien steht vor einem Regierungswechsel und steuert möglicherweise auf Neuwahlen zu.
Ministerpräsident Tihomir Oreskovic stürzte am Donnerstag im Parlament über ein Misstrauensvotum, das die größte Partei seiner eigenen Regierungskoalition eingebracht hatte. Die konservative HDZ hatte Oreskovic zwar selbst vor fünf Monaten mit an die Regierungsspitze verholfen. Dieser überwarf sich dann aber mit HDZ-Chef und Vize-Ministerpräsident Tomislav Karamarko. Sollte die Bildung eines neuen Kabinetts nicht binnen 30 Tagen gelingen, stehen vorgezogene Wahlen an. Diese dürften Wirtschaftsreformen im jüngsten Land der Europäischen Union (EU) ausbremsen. Präsidentin Kolinda Grabar Kitarovic will am Freitag mit den verschiedenen Parteien zu Konsultationen über eine Regierungsbildung zusammenkommen. Die HDZ wird voraussichtlich Finanzminister Zdravko Maric für das Amt des Ministerpräsidenten vorschlagen und glaubt sich auch einer Parlamentsmehrheit sicher. Beobachter bezweifeln dies jedoch und rechnen selbst bei einer erfolgreichen Kabinettsbildung mit politischer Instabilität und schließlich Neuwahlen. Die Sozialdemokraten als größte Oppositionspartei versuchen die notwendige Mehrheit der Abgeordneten dazu zu bewegen, schon jetzt mit einer Parlamentsauflösung den Weg für ein Votum der Wähler zu ebnen.
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